Nikolaus Karsten

Clara West erklärt grundlegendes zu den BErliner Finanzen

Clara West, MdA kam uns beim letzten Abteilungstreffen besuchen und klärt über die Berliner Finanzlage auf.

Das Regierungsprogramm der Berliner SPD steht nun fast seit einem Monat fest. Chancengleichheit durch gute und vor allem gebührenfreie Bildung für alle steht als klassische sozialdemokratische Forderung neben den Vorhaben für mehr Wohnungen, bessere Jobs und mehr innere Sicherheit zu sorgen. Doch das alles ist nicht um sonst zu haben. Jede Wahlkämpferin und jeder Wahlkämpfer kennt die Fragen: „Was soll das denn kosten?“ und „Wer soll das denn bezahlen?“. Konsequent lud die Bötzowviertel-SPD Dr. Clara West ein, um sich über die Finanzen der Stadt genauer aufklären zu lassen. Clara ist Abgeordnete des Berliner Parlaments, kommt aus unserem Nachbarwahlkreis und ist Mitglied des Hauptausschusses.

„Idealerweise decken die Einnahmen natürlich die Ausgaben und auch umgekehrt. Am Ende sollte eine Null herauskommen.“, erklärt sie. Lange hat Berlin das nicht geschafft und verschuldete sich. Allerdings erwirtschaftet die SPD-geführte Berliner Regierung seit einiger Zeit Finanzierungsüberschüsse, die in dem sogenannten Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) Fond angelegt werden. Auch für den kommenden Doppelhaushalt 2016/2017 sind Finanzierungsüberschüsse von bis zu 80 Millionen Euro eingeplant.

„Einnahmen und Ausgaben sind zunächst voneinander getrennt.“, erläutert Clara. „Man kann also gar nicht davon sprechen, dass bestimmte Einnahmen für bestimmte Ausgaben sind.“ Die letzten Jahre zeigen allerdings, dass die SPD es versteht sowohl den Haushalt zu konsolidieren als auch wichtige Investitionen in Bildung und Infrastruktur zu tätigen. Das überzeugt auch die Wirtschaft und vor allem die Start-Up Szene. Die Vorhaben des Regierungsprogramms können vor allem dann umgesetzt werden, wenn die Stadt und ihre Wirtschaft weiterhin wächst. So entsteht ein positiver Zyklus.

Ein wichtiges Thema wurde zum Ende der Abteilungssitzung hin noch speziell hervorgehoben: die Finanzierung der Flüchtlingshilfe und Integrationskosten. Die leider oft mit Neid und wenig Solidarität geführte Debatte, die auch in Berlin der AfD Aufwind verschafft, ist gar nicht erst nötig. Alle Ausgaben für die hilfesuchenden Menschen, die in unsere Stadt kommen, werden aus Finanzüberschüssen und Bundesmitteln gedeckt.

Wer weitere Informationen zum Berliner Haushalt finden möchte, finden Sie auf der Seite der Finanzverwaltung und des Hauptausschusses.