Klare Alternativen - Steinmeier oder Merkel

Veröffentlicht am 04.08.2009 in Bundes-SPD
Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier

Die SPD hat in elf Jahren Regierungszeit viel bewegt. Unser Land ist heute wirtschaftlich stärker, die sozialen Sicherungssysteme stehen besser da, die Steuersätze sind deutlich niedriger. Deutschland ist weltoffener und toleranter geworden - die bleierne Bräsigkeit der achtziger und neunziger Jahre ist vorbei. Damit dies so bleibt, braucht unser Land eine starke Sozialdemokratie. Bei der Wahl am 27. September 2009 haben Sie die Wahl.

Als amtierende Kanzlerin geht Angela Merkel ins Rennen. Niemand weiss, was sie programmatisch will. Im Wahlprogramm der Union werden Steuersenkungen genauso versprochen wie Schuldenabbau. Niemand weiss, wie das gehen soll. Niemand weiss, ob die neoliberalen Beschlüsse des Leipziger Parteitags gelten, aber jeder ahnt: Ein Wahlsieg von CDU, CSU und FDP würde massive Folgen für das Gesundheitssystem haben. Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und betriebliche Mitbestimmung würden eingeschränkt. Das ist keine Schreckensvision - sondern war Mitte der neunziger Jahre bereits Realität.

Wer SPD wählt, der weiss, was er bekommt. Partei und Kanzlerkandidat haben in ihrem Programm deutlich gemacht, in welche Richtung es gehen muss. Mit seinem Deutschland-Plan sagt Frank-Walter Steinmeier, welche konkreten Maßnahmen er ergreifen will. Dass die SPD am Ziel Vollbeschäftigung festhält, hat zu Kritik von Wirtschaftsminister Guttenberg geführt. Er kennt offenbar das Wahlprogramm der eigenen Partei nicht, denn auch CDU und CSU halten an diesem Ziel fest.

Helfen Sie mit, dass unser Land auch nach dem 27. September ein fortschrittliches, modernes und solidarisches Land bleibt. Das gelingt nur mit einer starken SPD. Gehen Sie zur Wahl, denn auch über Ihr Fernbleiben am Wahltag freuen sich nur die Anderen.

Lesen Sie hier das Wahlprogramm der SPD.

Lesen Sie hier den Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier.

 

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