24.03.2018 in BVV von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Verschleppung des Tagungsablaufes der BVV durch die AfD-Fraktion

 

Mehrere Mitglieder unserer SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst besuchten am 21. März die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Pankow und verfolgten die Tagung aus den Zuschauerreihen. Motiviert wurden sie durch ihr Eigeninteresse an lokaler Politik, aber auch durch die diesjährige Politiksafari der Bezirksjusos, die sowohl von der Vorsitzenden der Jusos Pankow, Ferike Thom, als auch SPD-Bezirksverordneten Falaknaz Tannaz organisiert wurde. Ebenfalls war der Bezirksverordnete unserer SPD-Abteilung, Matthias Böttcher, im Plenum anwesend.

 

Im Verlauf der Tagung der BVV Pankow verfolgten die Mitglieder unserer Abteilung die folgenreiche Verschleppung des Tagungsablaufes durch die AfD-Fraktion, die anfänglich zu jedem eingebrachten Antrag eine namentliche Abstimmung aller Bezirksverordneten forderte und dafür sorgte, dass nicht alle Anträge bis Tagungsende angemessen diskutiert werden konnten. Erst infolge eindringlicher Appelle erklärte die AfD-Fraktion nach einer viertelstündigen Beratung ihren Verzicht auf dieses plenarstrategische Verhalten.

 

Bezüglich unseres Abteilungsgebietes wurde unter anderem der neu eingebrachte Antrag über die Wege zwischen Ernst-Thälmann-Park und Zeiss-Planetarium erörtert, die von der SPD gemeinsam mit den Linken erstellt wurde. Dieser Antrag wurde an den hier federführenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien sowie den Anschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen überwiesen, um seine Machbarkeit zu prüfen.

Die Tagung fand erst am späten Abend ihr Ende. Die Fotzsetzung wird am 18.04.2018 stattfinden.

 

Verfasser: Marcel Melzer und Matthias Böttcher

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