12.07.2019 in Finanzen von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Cansel Kiziltepe über den sogenannten ´Steuerzahlergedenktag`

 



Alljährlich ruft der ´Bund der Steuerzahler´ den sogenannten Steuerzahlergedenktag aus.

Unsere Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe klärt gemeinsam mit Michael Schrodi, MdB und Norbert Walter-Borjans darüber auf, dass der im Lobbyregister des Deutschen Bundestages eingetragene Interessenverband hierbei nachweislich mit falschen Zahlen operiert, um ein völlig falsches Bild von Steuern zu zeichnen und damit die Legitimität von Steuern zu untergraben.

„Anstatt generell eine Reduzierung der Steuerlast zu fordern, sollte besser diskutiert werden, warum der Produktionsfaktor Arbeit stärker besteuert wird als der Faktor Kapital. Spitzeneinkommen durch Kapitalanlagen sollten nicht länger gegenüber Einkommen aus Arbeit begünstigt werden.“


12.07.2019 in Europa von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest

 

Die Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest.

Gaby Bischoff hat als unsere Berliner Abgeordnete klare politische Ziele. Als Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) wird sie einiges zur Stärkung des Europäischen Parlaments und zum Ausbau der Arbeitnehmerrechte beitragen.

 

 

EMPL
- Mindestlohn
- Mitbestimmung
- Mindesteinkommen

AFCO
- Transnationale Wahllisten
- Klare Ausgestaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips
- Mehr Transparenz

ECON
- Sozial ausgewogenes EU-Semester
- Stärkung der Tarifpolitik
- Nachhaltiges Investitionsprogramm

19.06.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Antisemitische Attacke an der Greifswalder Straße angezeigt

 

In der Nacht zum Montag soll es an der Greifswalder Straße eine antisemitische Attacke gegeben haben. Polizeiangaben zufolge gab ein Kippaträger an, von einem Unbekannten antisemitisch beleidigt und anschließend bespuckt worden zu sein. Der Staatsschutz ermittelt.
Für uns ist klar, dass jüdisches Leben in die Mitte unserer Gesellschaft gehört. Wir verurteilen jeden fremdenfeindlichen Angriff scharf.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/antisemitischer-vorfall-in-prenzlauer-berg-unbekannter-beleidigt-und-bespuckt-mann-mit-kippa/24465790.html

Bereits Mitte April kam es zu einem fremdenfeindlichen Angriff an der Greifswalder Straße: eine Frau mit Kopftuch wurde beleidigt und in den Bauch getreten.

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/greifswalder-strasse-frau-mit-kopftuch-beleidigt-und-in-den-bauch-getreten-32378586

15.06.2019 in Wirtschaft von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Cansel Kiziltepe über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik

 
Cansel Kiziltepe, unsere Abgeordnete im Bundestag, spricht mit vier weiteren Bundestagsabgeordneten über sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Kurzfassung wurde heute in die FAZ gedruckt, die Langfassung findet sich auf ihrer Homepage unter folgendem Link:
 
https://cansel-kiziltepe.de/fuer-eine-neue-wirtschafts-und-finanzpolitik-zum-wohle-der-vielen-gesellschaftlich-richtig-volkswirtschaftlich-sinnvoll-finanziell-machbar/?fbclid=IwAR0q4UCmyXNTE8v3vkfBrNvvoLCJQIscBrFnuHReRZnnhjrFquCjdFPJLRA

14.06.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Jahresempfang der BVV und des Bezirksamts

 

Am Donnerstag Abend fand der Jahresempfang der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamts Pankow statt. Im Gebäude der Treffpunkt-Gemeinde e.V. in Französisch Buchholz trafen sich Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte sowie zahlreiche Vertreter der Pankower Zivilgesellschaft und öffentlicher Einrichtungen.

Aus unserer Abteilung waren unter anderem mit dabei: Matthias Böttcher, Bezirksverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Städtepartnerschaft, Diana Giovanna Giannone, die als Bürgerdeputierte in der BVV mitwirkt, sowie Marcel Melzer.

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„Niko hatte schon zu Studienzeiten im Uni-Chor die lauteste Stimme bei uns im Bass. Ich bin mir sicher, dass seine Stimme auch im Berliner Abgeordnetenhaus Gehör finden wird, denn die Inhalte stimmen ja.“
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