Urteil ist Sieg für die Demokratie

Veröffentlicht am 12.08.2010 in Gegen Rechtsextremismus

Storch Heinar

Die Initiative „Endstation Rechts“ darf weiter an ihrer Satirefigur Storch Heinar, einem klapprigen Storch mit Stahlhelm und Hitlerbärtchen festhalten und auch entsprechende Merchandising-Produkte verkaufen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat damit eine Klage der brandenburgischen Firma „Mediatex“ zurückgewiesen. Diese Firma vertreibt die in der rechtsextremen Szene beliebte Marke „Thor Steinar“. Nach Ansicht der Richter besteht zwischen beiden Marken keine Verwechslungsgefahr.

Natürlich ging es im Kern nicht um Markenrechte, sondern um den durchsichtigen Versuch aus der rechtsextremen Szene, sich demokratische Kritiker vom Leib zu halten – ihnen im Idealfall mit einer hohen Strafzahlung finanziell den Boden unter den Füßen wegzureißen. Das Landgericht hat nicht mitgespielt und eindeutig klar gestellt, dass Satire zu jener Meinungsfreiheit gehört, die unser Grundgesetz garantiert – auch wenn es den neuen Nazis nicht passt.

Es sind junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich bei „Endstation Rechts“ für Weltoffenheit und Toleranz und gegen die ewig Gestrigen engagieren. Die Erlöse aus dem Verkauf von T-Shirts, Buttons, Tassen und Taschen von „Storch Heinar“ kommen der Arbeit gegen Rechtsextremismus zu Gute. Bestellen kann man diese Produkte übrigens unter hier.

 

Homepage SPD Weißensee-City

Kontakt

Nikolaus Karsten, MdA

Tel.: 0172/3151852

Mail: nikolaus.karsten@spd.parlament-berlin.de

Wahlkreisbüro

Wahlkreisbüro Nikolaus Karsten, MdA

Bernhard-Lichtenberg-Str. 23, 10407 Berlin

Öffnungszeiten Dienstag bis Donnerstag von 10 - 13 Uhr

oder nach telefonischer Vereinbarung 030/22390905

Nikolaus Karsten auf

SPD-Fraktion

Termine der SPD vor Ort

Weihnachtsfeier der Abteilung 13
13.12.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr

Café Laelia, Greifswalder Straße 50

Alle Termine

Suchen

Wir für Niko

“Ich kenne Niko seit fast 15 Jahren. Gemeinsam haben wir damals für die erste Öko-Kita im Kiez gekämpft. Ich schätze ihn für sein soziales Engagement, seine menschliche Art, sein stets offenes Ohr für die Probleme anderer. Heute freue ich mich auf einen Cappuccino mit ihm und vielen Menschen aus dem Stadtteil.“
Laura Garavini wohnte viele Jahre im Bötzowviertel, heute Abgeordnete der PD (Partito Democratico) und Mitglied des Antimafia-Ausschusses im italienischen Parlament

„Ich kenne Nikolaus Karsten seit 20 Jahren und ich weiß, dass er sein Herzblut dafür einsetzt, Berlin mit der Rekommunalisierung der Berliner Energienetze in eine bessere wirtschaftliche Position zu bringen. Und natürlich darf das Land Berlin auch eine Rendite erwirtschaften.“
Professor Dr. Andreas Musil, Universität Potsdam, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verwaltungs- und Steuerrecht und Autor des Buches „Das Recht der Berliner Verwaltung“

„Niko hatte schon zu Studienzeiten im Uni-Chor die lauteste Stimme bei uns im Bass. Ich bin mir sicher, dass seine Stimme auch im Berliner Abgeordnetenhaus Gehör finden wird, denn die Inhalte stimmen ja.“
Oliver Hartmann, Diplom-Ingenieur und Unternehmensberater in Berlin

Kontakt

Nikolaus Karsten, MdA

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Niederkirchnerstraße 5

10117 Berlin

Tel: 0172/3151852