Wehrhaft den Neonazis entgegen getreten

Veröffentlicht am 04.05.2010 in Meinung

Unter dem Motto „1. Mai nazifrei“ sind am vergangenen Samstag, den 1. Mai Tausende Pankowerinnen und Pankower den Vertretern extremistischer Parteien wie der NPD und rechter Kameradschaften entgegen getreten, die unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts ausgerechnet am Tag der Arbeiterbewegung für ihren Aufmarsch nutzen wollten.

Die SPD Weißensee dankt den Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Teilnahme an der Gegendemonstration ein Zeichen gesetzt haben. Nie wieder dürfen Nazis in Deutschland eine Chance bekommen. Zur Demokratie gehört auch, wehrhaft zu sein.

Ein besonderer Dank gilt auch unserem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Thierse und unserem Bezirksbürgermeister Matthias Köhne. Auch sie haben vom ihrem Demonstrationsrecht und dem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht.

Zur Wehrhaftigkeit der Demokratie gehört auch, standhaft zu sein. Mit Wolfgang Thierse und Matthias Köhne sind es am Samstag auch viele Mitglieder der SPD gewesen. Dies ist ausdrücklich keine Geringschätzung der Arbeit der Einsatzkräfte der Polizei.

Vielmehr sollten wir es unseren Polizistinnen und Polizisten künftig ersparen, die Nazi-Aufmärsche der NPD begleiten zu müssen und für Neonazis, die die Demokratie in Deutschland bekämpfen, deren demokratische Rechte durchzusetzen. Es muss endlich zu einem Verbot der NPD kommen.

 

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